(536/2015) Polizei Göttingen entfernt Transparent und Plakate mit verbotenem PKK-Symbol von Hausfassade in der Roten Straße

Rote Str. - 08.09.2015

Göttingen, Rote Straße Dienstag, 8. September
2015, 13.40 Uhr

GÖTTINGEN (jk) - Von der Fassade eines Wohngebäudes in der Roten
Straße hat die Polizei am Dienstagmittag (08.09.15) gegen 13.40 Uhr
u. a. ein Transparent entfernt, auf dem das verbotene Emblem der
Kurdisch Demokratischen Volksunion (YDK) abgebildet und in
Großbuchstaben die Forderung "Weg mit dem Verbot der PKK" zu lesen
war.

Das ca. 2,5 mal 1,5 Meter große Transparent aus Stoff hing in rund
sieben Metern Höhe, weshalb die Maßnahme von besonders geschulten
Beamte der Göttinger Bereitschaftspolizei vollzogen wurde. Aus
Gründen der Verhältnismäßigkeit erfolgte die Abnahme von außen.

Im Rahmen des Einsatzes wurden von den Einsatzkräften außerdem
mehrere Plakate zu derselben Thematik von der unteren Hausfassade
abgelöst und beschlagnahmt.

Als das Stofftransparent im August an der zur Roten Straße
zeigenden Hauswand auftauchte, leitete das Staatschutzkommissariat
der Polizei Göttingen ein Ermittlungsverfahren gegen Unbekannt wegen
Verdachts des Verstoßes gegen das Vereinsgesetz ein.

Die Staatsanwaltschaft Göttingen erwirkte sodann beim Amtsgericht
Göttingen einen richterlichen Beschluss zur Beschlagnahme und
Einziehung des Transparentes und der Plakate mit den verbotenen
Inhalten.

Mit Abnehmen des Stoffstückes sowie der Entfernung der Plakate am
Dienstagmittag haben Polizei und Justiz diesen rechtswidrigen Zustand
nun beendet.

Das betroffene Gebäude wird vornehmlich von Angehörigen der linken
Szene bewohnt.

Die Ermittlungen dauern an.




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