Polizeipräsident Uwe Lührig: Friedliche Wahrnehmung der Grundrechte hat oberste Priorität

Albaniplatz - 12.08.2016

"Die Polizeiinspektion Göttingen bereitet im
Zusammenhang mit einer angezeigten Versammlungslage der NPD sowohl im
Stadtgebiet Göttingen als auch in der Ortschaft Adelebsen einen
personalintensiven Einsatz vor, um den Versammlungsteilnehmerinnen
und -teilnehmern der jeweiligen Veranstaltungen einen größtmöglichen
Raum für die Wahrnehmung ihrer Grundrechte zu gewähren. In diesem
Kontext sind die jeweiligen Beschränkungen der Versammlungsbehörde zu
beachten.

Wir setzen in der Bewältigung dieses Einsatzes auf ein hohes Maß
an Deeskalation von allen Beteiligten. Gegenüber friedlichen
Versammlungsteilnehmern verhalten sich die polizeilichen
Einsatzkräfte in einem hohen Maße kooperativ und damit
versammlungsfreundlich. Das stellt die grundsätzliche strategische
Leitlinie der Polizei nicht nur an diesem Wochenende dar. Vor diesem
Hintergrund setzen wir eine Vielzahl von Konfliktmanagern ein,
begleiten diesen polizeilichen Anlass mit Facebook und kommunizieren
polizeiliche Maßnahmen durch klare Lautsprecherdurchsagen. Dadurch
sorgen wir für ein ausgeprägtes Maß an Transparenz und Akzeptanz
unserer Maßnahmen. Ein Dialog auf Augenhöhe ist dabei
handlungsleitend.

Alle Einsatzkräfte wurden sensibilisiert und sind auf
konfliktträchtige Situationen und entsprechende Lageentwicklungen und
entsprechende Szenarien vorbereitet. Deshalb ist es nicht akzeptabel,
dass Einsatzkräfte attackiert, mit Gegenständen beworfen bzw.
Absperrgitter niedergerissen und polizeiliche Sperrlinien
durchbrochen werden.

Gegen potentielle Störer wird die Polizei entschlossen vorgehen
und Straftaten unter Ausschöpfung aller rechtlich zur Verfügung
stehenden Möglichkeiten im Vorfeld konsequent unterbinden bzw.
verfolgen.

Die Polizeiinspektion Göttingen ist in der Bewältigung von
derartigen Lagen sehr erfahren und routiniert und hat sich
professionell auf die Herausforderungen des kommenden Wochenendes
eingestellt. Gerade vor dem Hintergrund der Geschehnisse um den
Einsatz auf dem Albaniplatz appelliere ich an alle friedlichen
Versammlungsteilnehmerinnen und -teilnehmer, sich von aggressiven und
strafbar Handelnden deutlich zu distanzieren", sagte der Präsident
der Polizeidirektion Göttingen, Uwe Lührig.




Rückfragen bitte an:

Polizeidirektion Göttingen
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Julia Huhnold
Telefon: 0551/491-1004
Fax: 0551/491-1035
E-Mail: pressestelle@pd-goe.polizei.niedersachsen.de
http://www.pd-goe.polizei-nds.de